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Das neue Jahr
begann in Russland mit Massenprotesten, die
unvergleichlich stärker waren als alles, was wir seit
1993 gesehen hatten. Ein unmittelbarer Grund dafür war
eine Entscheidung der Duma im vergangenen Sommer.
Diese Entscheidung betraf das, was als
"Monetarisierung von Vergünstigungen" (bzw.
von Sozialleistungen) bezeichnet wurde, d.h. die
Umwandlung von Unterstützungsleistungen wie freien
Medikamenten oder im öffentlichen Verkehr in Geld. In
der ehemaligen Sowjetordnung hatten viele soziale
Gruppen bestimmte Vergünstigungen, aber nun ging es vor
allem um die PensionistInnen, also einer im extremem
Ausmaß vernachlässigten und von der Gesellschaft
ausgeschlossenen Gruppe. Der Trick mit den Vergünstigungen
bestand darin, dass diese monetarisiert wurden (ein
Wort, das alle seither gelernt haben), also in einer
Weise in Geld umgewandelt wurden, die einer Abschaffung
sehr nahe kam. Zum Beispiel wurde ein Gratis-Medikament
mit ungefähr 1.000 Rubel (ca. 28 Euro) monatlich
gleichgesetzt. Als das Gesetz beschlossen wurde, gab es
bereits einige Proteste. Solange es aber nur auf dem Papier
existierte, warteten die Leute ab. Aber als ab dem 1. Jänner
von älteren Menschen in öffentlichen Verkehrsmitteln
Bezahlung verlangt wurde, wuchs der Zorn. Außerdem
stand im Kleingedruckten des Gesetzes, dass die
Lokalverwaltungen für die Zahlungen verantwortlich
waren, was die totale Verunmöglichung bedeutet, denn
bis auf wenige Ausnahmen (wie Moskau) sind die lokalen
Verwaltungen vollkommen verarmt. In der Realität
bedeutete dies alles: erstens die Abschaffung der Vergünstigungen
für das ganze Land, und zweitens die Bewahrung
einiger Restprivilegien für Moskau, die reichste und
explosivste Stadt, was eine Verschärfung der Kluft
zwischen Hauptstadt und Provinz bedeutet. Die
Erniedrigung wird noch dadurch verschärft, dass viele
der PensionistInnen VeteranInnen des Zweiten
Weltkriegs in ihren letzten Lebensjahren sind.
Andererseits sind diese PensionistInnen eher sozial
engagiert, weil sie sich den gesellschaftlich
konstruktiven Geist des Sozialismus
erhalten haben (was auch immer davon zu denken
ist), und das wurde durch ihre Teilnahme an der Roten Opposition
oft unter Beweis gestellt.
Diese zwei Eigenschaften
ergaben eine explosive Synthese. Am 11. Jänner begann
eine Menge alter Menschen in den entfernten Moskauer
Vororten mit der Blockade einer in die Hauptstraße mündenden
Autobahn. Die Miliz traute sich nicht, sie zu aggressiv
anzugreifen, und eine Kettenreaktion wurde losgetreten.
Auf der Website http://www.skaji.net/
("Sag Nein!") sieht man eine Landkarte von
Russland mit Fähnchen, die die Vielzahl von Punkten
der Proteste gegen die "Monetarisierung" markieren.
Andere marginalisierte Gruppen, darunter StudentInnen,
ProfessorInnen, Profi-DemonstrantInnen kamen dazu. Solidarität
lag in der Luft, besonders nachdem einige mit orangefarbenen
Fahnen auftauchten. So zeigten die PensionistInnen und
VeteranInnen der restlichen Gesellschaft den Weg: Am
bemerkenswertesten war für mich ein Bild im Internet,
das eine alte Frau mit einem Transparent mit dem Text:
"Putin ist ein schlimmerer Feind als Hitler!"
zeigte.
Wie Manuel Castells
feststellt, tendiert die Struktur der Gesellschaft unter
dem Informationsparadigma zur Individualisierung: individuelle
Arbeitsverträge, individuelle Arbeitszeiten, etc. Dies
ist eine der Ausschlag gebenden Bedingungen für das
Phänomen der Prekarisierung. Solidarität gibt es hier
nicht, da alles "dein eigenes Problem" ist.
Als Arena einer Sturminvasion des Kapitalismus hat Russland
dieses Phänomen möglicher Weise noch härter erlebt als
die westlichen Länder. Die Zersplitterung wird stärker
und verstärkt die Entfremdung. Es gibt keine klaren
Klassenschichtungen, es werden keine Gruppeninteressen
ausgedrückt, es gibt keine Stabilität, sondern nur
Unsicherheit - auf persönlicher ebenso wie auf gesellschaftlicher
Ebene. Boris Kagarlitsky hat einmal festgestellt,
dass zu Beginn der 1990er Jahre die gesamte postsowjetische
Gesellschaft ihren ehemals sicheren Status gegen einen
unsicheren tauschte: Viele Fabriken bezahlten ihre ArbeiterInnen
mit Waren anstelle von Geld, zwangen sie, diese zu verkaufen
und machten sie so an einem Tag von ArbeiterInnen zu
VerkäuferInnen.
Zusammen mit dem
Einmarsch der Konsumgesellschaft trug dies zu einer
Unausgewogenheit im Denken bei. Während die glücklicheren
der höheren Angestellten in den großen Städten Jobs
fanden und einem Leben im Kapitalismus zustimmten,
konnten Millionen von Menschen in Russland und den
ehemaligen Sowjetrepubliken nur schweigen, weil sie
nicht erklären konnten, was stattfand.
Und nun lösten ausgrechnet
die PensionistInnen, die zumindest das gemeinsame Alter
sowie die sowjetische Vergangenheit als Basis für ihre
Solidarität hatten, zusammen mit der ernstlichen Gefahr,
ohne irgendetwas auf der Strecke zu bleiben, eine Welle
von Protesten aus. Die Regierung leugnete dies, gab
eine Menge von Erklärungen ab und schuf ein extrem kompliziertes
und eigenartiges Modell für die Kompensation der "monetarisierten"
Vergünstigungen aus dem föderalen Budget.
Der nächste Schritt
muss gemacht werden. Die nächste Zielgruppe sind die
Studierenden. Unter den gemeinsamen Angriffen von Polizei
und Militär wurde 2004 eine weitere räuberische Maßnahme
umgesetzt: die Abschaffung der Aufschiebungen des Militärdienstes.
Der Logik der Militärs zufolge gehen die Studenten
ausschließlich mit dem Ziel zur Universität, den Militärdienst
zu umgehen. Der Armee fehlt es an jungen Menschen, die
bereit sind, den Dienst zu leisten. Niemand möchte nach
Tschetschenien geschickt werden oder angesichts regelmäßiger
Meldungen über Todesfälle, Sadismus älterer Soldaten
gegenüber jüngeren, etc. die Grausamkeiten der Armeebefehle
erleben. Armeesprecher sagen, dass im vergangenen Jahr
nicht mehr als 14% der notwendigen Anzahl den Militärdienst
angetreten haben, und dass die jungen Menschen diesen
vermieden, indem sie zur Universität gingen. Deshalb
entschieden sie, alle Ausweichmöglichkeiten zu streichen
und die Studenten zu den Waffen zu bringen.
Die Studierenden
sind aber nicht in dem Maße geeint wie die PensionistInnen.
Eigentlich weiß niemand, was die russische "Jugend"
heute ist. Sind es Teenage-Ravers oder Hip-Hopper, die
erste Generation, die mit MTV aufgewachsen ist? Geblendet
von Technologiefieber, medialer Gehirnwäsche und kapitalistischer
Hysterie? Oder nicht? Das ist die Frage. Wenn es Quellen
sozialen Bewusstseins bei den Jugendlichen gibt, sind
diese jedenfalls an den Universitäten zu suchen. Während
der Frühjahrsaktionen 2004 gegen die Straßenmilizen
etwa, als AutofahrerInnen als Zeichen des Protests
weiße Tücher auf ihren Autos anbrachten, fielen diese
Autos im Moskauer Straßenverkehr kaum auf, aber auf
den Parkplätzen der Staatlichen Universität Moskau
waren sie in der Mehrheit.
Es schien eine Reihe
von Mythen über die "Logik des Kapitalismus"
zu geben, zum Beispiel der Mythos, dass die Ausbeutung
billiger Arbeitskräfte (wie Kinderarbeit) nur in einer
Frühphase des Kapitalismus möglich war, in einer so
genannten "primären Kapitalakkumulationsphase".
Aber heute, in einer postindustriellen Gesellschaft,
sehen wir wieder Sweatshops, Kinder- und Frauenarbeit,
schwindende Sozialleistungen und wachsende Unterdrückung.
Und die Tatsache, dass vieles davon weit weg von Europa
stattfindet, macht es nicht leichter, im Gegenteil,
dies kommt alles als Prekarität nach Europa zurück.
Die Aufhebung von
sozialen Rechten und Arbeitsrechten, die Auflösung
aller ehemaliger Verteidigungsmechanismen der Menschen
ist Teil der alltäglichen russischen Prekarität. Die
Steuern werden erhöht. Die Preise für Wohnungen, Wasser
und Gas steigen ebenso. Es mag komisch erscheinen, dass
ein Autor und Aktivist aus Tomsk unlängst beschloss,
das Wort ins Russische zu übertragen und die jämmerlichen
Arbeitsbedingungen in Russland als "prekarnost"
bezeichnete. "Prekarnost" betrifft im russischen
Kontext die Arbeit ebenso wie alles andere, also die
sehr grundlegenden Bedingungen des Lebens. Der zentrale
Slogan des ersten russischen Sozialforums von 16. bis
17. April 2005 lautet "Nein zur Abschaffung sozialer
Rechte!", obwohl auch alle anderen Schlüsselthemen
wie Krieg, Privatisierung, Massenmedien etc. präsent
sind. Darunter versammeln sich SozialistInnen, AnarchistInnen,
TrotzkistInnen, die Umwelt-, und Menschrechtsbewegungen
sowie Arbeitergewerkschaften.
Für die ältere Generation
kommen die Proteste parallel zu einer gewissen Nostalgie
für die guten alten, sicheren Sowjetzeiten. Natürlich,
ebenso unsicher wie die heutige kapitalistische Gesellschaft
ist, so sicher war die ehemalige Sowjetgesellschaft.
Aber ich würde sagen, sie war zu sicher. Wie bekannt
ist, war der Sowjetstaat ein Staat sozialer Garantien
und der Wohlfahrt. Sogar in der Erinnerung meiner Generation,
die nur das Ende miterlebte, war er sicher wie das alte
Ägypten. Es gab eine klare Klassenschichtung, alles
war eindeutig definiert; für die späten SowjetdissidentInnen
bot dies eine gute Gelegenheit für die so genannte "innere
Emigration": mit einem einfachen Handwerk und einem
regelmäßigen Einkommen konnte man ohne Probleme über
die Ewigkeit nachdenken.
Vor einiger Zeit
wurde in der Moskauer Zeitschrift "CompuTerra"
ein Trialog zwischen Graham Seaman, Richard Barbrook
und dem Herausgeber Leonid Levkovich veröffentlicht
(weshalb der Text nur auf Russisch existiert). Darin
zeichnen die prominenten Theoretiker des Informationszeitalters
die Ursprünge der Utopien des 20. Jahrhunderts nach
und meinen, dass die RussInnen zwar schlechter lebten,
aber eine besser Zukunft hatten: den Kommunismus innerhalb
von zwanzig Jahren! Deshalb mussten die westlichen PolitikerInnen
ihren BürgerInnen erklären, dass auch sie eine gute
Zukunft hatten, weshalb der CIA Daniel Bell aufforderte,
seine post-industrielle Utopie zu erfinden. Die Russen
hatten Sozialprogramme und garantiertes Einkommen, deshalb
mussten auch die westlichen PolitikerInnen den Wohlfahrtsstaat
proklamieren. Sobald die Sowjetunion zerstört war, gab
es keine Notwendigkeit mehr, dies zu tun und der wilde
Kapitalismus kehrte zurück.
Was Russland anbelangt,
gab es nie irgendwelche falschen Vorstellungen darüber,
dass der Kapitalismus irgendwelche sozialen Garantien
bringen würde. Einige Illusionen hinsichtlich der Demokratie
gab es, das ist wahr, aber keine über den Kapitalismus.
Eine liberale Ideologie (und besonders die beliebteste
von Friedrich von Hayek) verhieß nie soziale Wohlfahrt
oder Garantien, sondern trat stattdessen für kapitalistische
Effektivität ein. Zur Zeit der Perestrojka befand sich
Russland in einer tiefen Depression über seine frühere
ökonomische Ineffizienz, seinen technologischen Rückstand,
sein sozialistisches Missmanagement, vielfältige Störungen,
einzigartige Verschwendung von Energie etc. Die Sowjetunion
war stabil, aber nicht effektiv. Deshalb war Gorbatschows
Nummer 3 nach "Glasnost" und "Perestroika":
"Uskorenje", also Beschleunigung. Und deshalb
begannen die Post-Sowjet-ReformerInnen auch, ihre Forderungen
nach Unterstützung durch den IMF durch eine Rhetorik
zu rechtfertigen, die die RussInnen lehren sollte, wie
Ökonomie effektiv werden kann.
Doch die Menschen
erwarteten nie irgendwelche sozialen oder humanitären
Garantien vom Kapitalismus und hatten auch nie irgendwelche
Illusionen über seine räuberische Natur. Ganz von Beginn
der Privatisierung, von der allerersten Pleite an wussten
sie, dass der Kapitalismus prekär ist.
Aus
dem Englischen von Therese Kaufmann
Der Text wurde auch publiziert in: Kulturrisse 02/05.
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